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Impressum - Anbieterinformationen nach Telemediengesetz (TMG) - Nutzungsbedingungen

Die Stadt Hennef ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Klaus Pipke. Dieser ist verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetz (TMG).

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Zugangseröffnung der Stadtverwaltung Hennef (Sieg)

Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Hennef (Sieg) über die Virtuelle Poststelle (VPS) und den DE-Mail-Dienst

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadtverwaltung Hennef (Sieg) bietet mit der Einführung der Virtuellen Poststelle und des DE-Mail-Dienstes die Möglichkeit der schriftformwahrenden, rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Die Stadtverwaltung Hennef (Sieg) eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Hennef (Sieg) und der Stadtbetriebe Hennef AöR gelten.

2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

2.1 Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin per E-Mail an alle unter www.hennef.de oder auf städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen gesendet werden. Die zentrale E-Mail-Adresse der Stadt lautet: info(at)hennef.de.

Für die sichere Übermittlung von formlosem Schriftverkehr steht mit dem DE-Mail-Dienst ein Verschlüsselungsverfahren zur Verfügung. Insbesondere vertrauenswürdige Mitteilungen mit persönlichen oder sensiblen Daten können so in einfacher Variante (ohne Absenderbestätigung) an die zentrale DE-Mail-Eingangsadresse poststelle(at)hennef.de-mail.de gesendet werden. 

2.2 Formgebundene Vorgänge

Vorgänge, für die eine Rechtsvorschrift eine Schriftform „eigene Unterschrift“ anordnet oder die eine Rechtsfrist in Gang setzen, sind formgebunden. Hierzu zählen z.B. Widersprüche. Für die rechtsverbindliche und sichere Übermittlung derartiger Dokumente und ihrer Anlagen stehen Ihnen zwei Verfahren der elektronischen Kommunikation zur Verfügung, welche die gesetzliche Schriftform ersetzten: 

  • De-Mail mit Absenderbestätigung gemäß § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes und
  • Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß eIDAS-Verordnung und Vertrauensdienstegesetz (VDG)

Die E-Mailadresse der Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung lautet poststelle(at)hennef.de. Das dazu notwendige öffentliche Zertifikat können Sie hier herunterladen:

public_poststelle__hennef.de.cer

Öffentliches Zertifikat

1.4 K

Die zentrale DE-Mail-Eingangsadresse der Stadtverwaltung ist poststelle(at)hennef.de-mail.de

Bitte beachten Sie, dass formgebundene Verfahren, bei denen die persönliche Unterschrift durch die elektronische Form ersetzt werden soll, ausschließlich auf diesem Weg rechtsgültig übermittelt werden können.

3. Dateiformate

Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadtverwaltung bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung für ist derzeit auf folgende Formate beschränkt:.docx, .xlsx, jpg, .tif, und .pdf. Für formgebundene Vorgänge mit qualifizierter elektronischerer Signatur ist aus Gründen der Langzeitarchivierung nur das Dateiformat PDF/A. Die Gesamtgröße aller Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten. 

4. Hinweise

E-Mails und Anhänge die Viren oder Schadcode enthalten, werden ggf. automatisiert gelöscht.

Nutzungsbedingungen

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Urheberrecht

Sämtliche Urheberrechte an den Seiten der Stadt Hennef stehen ausschließlich der Stadt Hennef zu. Bei den abgebildeten Bildern, Fotografien und Logos liegt das Copyright bei der Stadt Hennef. Die Benutzung ist ohne schriftliche Zustimmung der Stadt Hennef ausdrücklich untersagt.

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Die Datenschutzbeauftragte der Stadtverwaltung Hennef ist Tatjana Martens.

Die Stadtbibliothek Henef nutzt im Rahmen ihrer Teilnahme an der Deutschen Bibliotheksstatistik (https://www.hbz-nrw.de/produkte/bibliotheksstatistik) ein Verfahren zur Zählung der Besuche auf ihrer Internetseite www.hennef.de/stadtbibliothek. Beim Aufruf der Homepage werden eine Kennung der Bibliothek und der betreffenden Seite, der Zeitpunkt des Aufrufs und eine Signatur des aufrufenden Rechners gespeichert. Die Signatur wird mittels einer Einwegfunktion aus IP-Adresse, Browserkennung und Proxy-Information gebildet. Die Erhebung, Speicherung und Auswertung dieser Daten erfolgt in pseudonymisierter Form, d.h. die Signatur ist nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Speicherung insbesondere der IP-Adresse findet nicht statt. Die pseudonymen Einzeldaten werden nach spätestens 24 Stunden aufsummiert und damit anonymisiert.

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Mit der technischen und organisatorischen Umsetzung des Verfahrens ist die Hochschule der Medien Stuttgart beauftragt. Sie hat das Verfahren nach den Maßgaben der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutzgesetze und des Telemediengesetzes (TMG) entwickelt und sich zu deren Einhaltung verpflichtet.

Nebenbestimmungen

Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Siegburg.

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